Liste Auslandsvertretungen und Hinweise zur Kurierwegbenutzung

Hiermit sind - mit Blick auf Beschwerden/Bürgeranfragen aus der Vergangenheit - folgende Informationen verbunden:

Wir weisen darauf hin, dass wir nicht ohne Rücksprache mit dem Wähler Unterlagen an die Auslandsvertretung senden, da die Auslandsvertretungen die auf dem Kurierweg zu übersendenden Unterlagen nur aus Deutschland entgegennehmen bzw. nach Deutschland weiterleiten können, aber aus Deutschland eingehende Unterlagen nicht im jeweiligen Land selbst an den Wähler weiterleiten können. Der Wähler ist also dann selbst für die Beförderung der Unterlagen innerhalb des jeweiligen Landes zur und von der Auslandsvertretung verantwortlich (Abholung persönlich oder durch Bevollmächtigten).

Der Wähler hat somit folgende Möglichkeiten:

Er sendet Unterlagen direkt per Post oder (sofern die Auslandsvertretungen in seinem Wohnsitzland den Kurierweg anbieten) auf dem Kurierweg über die jeweilige Auslandsvertretung (dann für das dt. Inlandsporto frankiert) an das zuständige Wahlamt und gibt diesem entweder seine Postadresse oder die Adresse der jeweiligen Auslandsvertretung (sofern die Auslandsvertretungen in seinem Wohnsitzland den Kurierweg anbieten) für die Übersendung von Wahlunterlagen an.

Anträge auf Eintrag ins Wahlregister/Übersendung von Briefwahlunterlagen von Auslandsdeutschen, insbesondere aus außereuropäischen Ländern, werden wir mit Blick auf die langen Postlaufzeiten bevorzugt zu behandeln, da z.B. bei den letzten Bundestagswahlen viele Unterlagen so spät bei den Wählern eingingen , dass eine fristgerechte Rücksendung der ausgefüllten Unterlagen nicht mehr möglich war.

Auch bei der Nutzung des Kurierweges ist mit langen Postlaufzeiten zu rechnen, da i. d. R. eine Kurierübersendung nur wöchentlich, bei einigen kleineren Vertretungen sogar nur zweiwöchentlich erfolgt. Die Nutzung des Kurierweges wird also weniger wegen einer schnelleren Beförderung angeboten, sondern, um die Chance zu erhöhen, dass die Unterlagen überhaupt (rechtzeitig) ankommen.

 

Heide, 15.3.2019

S t a d t  H e i d e

Der Bürgermeister

Fachdienst 11 Zentrael Dienste

-Wahlbüro-

gez. Oliver Schmidt Gutzat

Bürgermeister

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