Europawahl

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum 9. Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat am 19. September 2018 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland Sonntag, den 26. Mai 2019, bestimmt. In Heide sind rund 17.000 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Zuständig für die Organisation in der Stadt Heide ist der Bereich Wahlen des Fachdienstes 11 Zentrale Dienste („Wahlamt“).Weitere wichtige Hinweise zur Europawahl 2019 finden Sie auf www.bundeswahlleiter.de.

Bekanntmachungen der Stadt Heide zur Europawahl 2019

  • Wahlteilnahme sichern
  • Amtliche Wahlbekanntmachung
  • Bekanntmachung über Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
  • Einteilung des Wahlgebiets zur Europawahl
  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Europawahl am 26. Mai 2019

Wie kann ich am Wahltag wählen und was muss ich mitbringen?

Am Sonntag, 26. Mai 2019 sind die Wahlräume von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Bitte bringen Sie Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mit. Dies erleichtert die Arbeit der ehrenamtlichen Wahlhelfer/-innen. Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verloren haben, können Sie unter Vorlage eines Ausweisdokumentes trotzdem wählen. Ihrer Wahlbenachrichtigung können Sie entnehmen, ob Ihr Wahlraum barrierefrei erreichbar ist. Sie dürfen nur einmal und nur persönlich wählen. Auf dem Stimmzettel kreuzen Sie persönlich und allein in der Wahlkabine die Partei Ihrer Wahl an. Hierfür liegen in den Wahlkabinen Kugelschreiber aus. Falten Sie den Stimmzettel noch in der Kabine, bevor Sie ihn in die Wahlurne einwerfen. Bitte beachten Sie: In die Wahlkabine dürfen Kinder nicht mit hineingenommen werden. Ausgenommen von dieser Regel sind lediglich Babys. Bitte kommen Sie den entsprechenden Aufforderungen der Wahlvorstände nach.

Wo ist mein Wahllokal?

Die Wahlräume sind auf der Wahlbenachrichtigung angegeben. 

Haben Sie die Wahlbenachrichtigung verlegt, können Sie Ihren Wahlraum unter 0481 6850-112 erfragen oder unter Wahlbezirke/Wahllokale selbst nachsehen.

Wie geht das mit der Briefwahl?

Am 15. April 2019 öffnet das Briefwahlbüro im Rathaus, Postelweg 1, Raum 414.

Alle wichtigen Informationen zur Briefwahl finden Sie hier.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz, sowie Unionsbürger/-innen, 

  • die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und
  • die am Wahltag seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • die nicht nach § 6a Absatz 1 Europawahlgesetz (EuWG) vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. 

Wählen kann nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 

Deutsche, die im Ausland leben, können unter bestimmten Voraussetzungen an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Ausführliche Informationen finden Sie im Internetangebot des Bundeswahlleiters. Hier stehen Formulare für die Aufnahme ins Wählerverzeichnis bereit. 

Unionsbürger/-innen sind zunächst in ihrem Herkunftsstaat wahlberechtigt. Sie können sich aber auf Antrag in ein Wählerverzeichnis des Wohnsitzmitgliedstaates (Deutschland, hier: Heide) eintragen lassen. Diese Eintragung erfolgt dann bei zukünftigen EU-Wahlen durch die Gemeinden (hier: Heide) von Amts wegen, solange bis der/die Unionsbürger/-in beantragt nicht mehr im Heider Wählerverzeichnis geführt zu werden. 

Ausführliche Informationen finden Sie im Internetangebot des Bundeswahlleiters. Hier können auch die Antragsformulare für die Eintragung in das Wählerverzeichnis sowie der Antrag nicht mehr im Wählerverzeichnis geführt zu werden (für Unionsbürger/-innen) heruntergeladen werden.

Stehe ich im Wählerverzeichnis?

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 

Im Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Stadt Heide kann jede wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis aufgeführten Daten prüfen. 

Dazu wird das Wählerverzeichnis im Wahlamt vom 6. - 10. Mai 2019 zur Einsicht bereitgehalten. Einspruch gegen das Wählerverzeichnis muss spätestens bis 10. Mai 2019, 12 Uhr, eingelegt werden.

Personen ohne festen Wohnsitz, die sich gewöhnlich in der Stadt Heide aufhalten, werden erst auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen.

Telefon für Rückfragen 0481 6850-112.

Wann kommt die Wahlbenachrichtigung?

Die Wahlbenachrichtigungen erhalten Sie spätestens bis zum 5. Mai 2019. In der Wahlbenachrichtigung sind alle notwendigen Angaben zum Wahlbezirk, Wahlgebäude und Wahlraum enthalten. In der Wahlbenachrichtigung steht auch, ob der Wahlraum barrierefrei erreichbar ist.

Falls Sie keine Benachrichtigung bekommen haben, Sie aber die Wahlrechts-Voraussetzungen erfüllen, wenden Sie sich bitte an das 

Wahlamt, Rathaus, Postelweg 1, Zimmer 414, 

Telefon 0481 6850-112, eMail wahlamtstadt-heidede

Ein Einspruch gegen das Wählerverzeichnis muss spätestens bis zum 10. Mai 2019, 12 Uhr eingelegt werden.

Was ist, wenn ich umgezogen bin?

Bei An- oder Ummeldung in Heide erhalten Sie von der Meldebehörde die zutreffenden Informationen.

Was ist, wenn ich meine Wahlbenachrichtigung verlegt habe?

Verlorene Wahlbenachrichtigungen werden nicht ersetzt. Sie können aber in Ihrem zuständigen Wahlbezirk trotzdem wählen, wenn Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen.

Was ist, wenn ich am Wahltag krank werde?

Wer kurzfristig erkrankt ist, kann eine Person schriftlich bevollmächtigen, Wahlschein und Briefwahlunterlagen im Rathaus, Postelweg 1, Zimmer 414, abzuholen, und zwar bis spätestens 15 Uhr.

Gibt es Hilfen für blinde und sehbehinderte Menschen?

Damit blinde und sehbehinderte Menschen eigenständig an der Wahl teilnehmen können, ist die rechte obere Ecke des Stimmzettels abgeschnitten. 

Über den Stimmzettel kann dann eine Schablone gelegt werden, die bei der Stimmabgabe unterstützt. Diese Schablone wird vom Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein ausgegeben. 

Wo sehe ich die Wahlergebnisse?

Um 18 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmen in den Wahl- und Briefwahlbezirken. Die vorläufigen Ergebnisse aus Heide sehen Sie fortlaufend am Wahlabend auf www.heide.de.

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