Ermittlungsverfahren eingestellt: Verdacht der Untreue nicht bestätigt

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit der Veräußerung von Altmetall durch den städtischen Baubetriebshof wurden eingestellt.  Der Verdacht der Untreue hat sich nicht bestätigt.

Heides Bürgermeister Ulf Stecher begrüßt die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Itzehoe: „Ich war immer überzeugt, dass sich der Tatverdacht der Untreue nicht bestätigen würde. Die Einstellung des Verfahrens freut mich vor allem für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ihre Familien, die nach einer belastenden Zeit wieder aufatmen und selbstbewusst nach vorne schauen können.“

Grund für die Aufnahme staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen im August 2013 war die Veräußerung von Altmetall durch den städtischen Baubetriebshof. Nach rund 19-monatiger Prüfung kam die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis, dass sich weder eine konkrete Höhe des Schadens noch ein strafrechtlich relevantes Verhalten der Beteiligten feststellen ließe. Aufgrund fehlender nachvollziehbarer Anhaltspunkte wurde das Verfahren gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO) eingestellt.

Dies bedeute nicht, dass in der Vergangenheit keine Fehler gemacht wurden, stellt Rathaus-Chef Ulf Stecher klar: „Natürlich haben wir die Vorwürfe sehr ernst genommen. Strukturen und Prozesse beim Baubetriebshof wurden auf den Prüfstand gestellt und wenn erforderlich neu organisiert. Weiterhin ist es unser Ziel, die gute und wichtige Arbeit des Baubetriebshofes für unsere Stadt besser zu kommunizieren.“

Noch im Jahr 2013 wurde das System des Müll- und Wertstoffmanagements auf dem Baubetriebshof neu geregelt. Die Sammlung von Metall erfolgt nun in einem zentralen Container. Dieser wird – wie auch die anderen Wertstoffe und Materialen – durch externe Fachunternehmen entsorgt. Die Verträge mit den Entsorgungsunternehmen werden regelmäßig öffentlich ausgeschrieben.

Um die Arbeit des Baubetriebshofes transparenter und nachvollziehbarer zu organisieren, wurde zudem eine Zugangskontrolle eingerichtet. Jeder, der die Betriebsstätte besucht, muss sich anmelden und darf erst dann die neue Schranke am Eingang passieren. Darüber hinaus wurden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Baubetriebshofes geschult und weitergebildet, so Fachbereichsleiter Georg Jahnsen.

Dieser Prozess der Neuorganisation wird kontinuierlich fortgesetzt, um Betriebsabläufe weiter zu verbessern. Wie in der Vergangenheit werden die politischen Gremien regelmäßig über den Fortschritt informiert.

Zurück